Starke Opposition zu TTIP

(al) Mehrere hundert OpponentInnen zum in Verhandlungen zwischen der EU und den USA befindlichen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) machten am Donnerstagabend mit einem Marsch vom Bahnhofsvorplatz und einer Kundgebung auf dem Stadtplatz in Traunstein ihrer Enttäuschung über die Art wie diese Verhandlungen geführt werden und ihrem Ärger über die Arroganz von Politik und Wirtschaft Luft. Organisiert worden waren Marsch und Kundgebung von einem breitgefächerten Spektrum von Umwelt-, Arbeiter-, Bauern- und Verbraucherorganisationen, wie Bund Naturschutz, Katholisches Kreisbildungswerk, Forum Ökologie Traunstein, Eine Welt Laden Traunstein, Eine Welt Laden Traunreut, Forum Besorgter Bürger e. V., attac Traunstein, attac Rupertiwinkel, Agrarbündnis BGL / TS, BDM (Bund Deutscher Milchbauern), Gewerkschaft Verdi und mehrerer weiterer. Auch politische Parteien beteiligten sich am Marsch und Protest, darunter die Grünen und die ÖdP.

Sehr deutlich drückten die Teilnehmer am Protestmarsch ihre Opposition zu Gentechnik und TTIP aus. Foto Albrecht

Sehr deutlich drückten die Teilnehmer am Protestmarsch ihre Opposition zu Gentechnik und TTIP aus. Foto Albrecht

Auf dem Stadtplatz sprachen Vertreter des Bund Naturschutz, Hermann Eschenbeck, der Grünen, MdL und Kreistagsmitglied Gisela Sengl, eine Vertreterin der Gewerkschaft Verdi, Leonhard Strasser vom Agrarbündnis BGL / TS, ein Vertreter der ÖdP, die Stadträtin von Laufen und Kreisrätin im BGL, Agnes Thanbichler für attac Rupertiwinkel und Traunstein und Uli Kühn von „Grad-raus“. Sie alle kritisierten aufs Schärfste dass die Verhandlungen zum TTIP unter völligem Ausschluss der Öffentlichkeit, nur von nicht-gewählten Kommissionsmitgliedern, Wirtschaftsvertretern und ihren Lobbyisten geführt werden. Offensichtlich werden dabei über viele Jahre und schwer erkämpfte Umwelt- Arbeits- und soziale Standards auf der Strecke bleiben, wie bei anderen Abkommen dieser Art schon geschehen. In diesem Licht erscheinen die gegenläufigen Beschwichtigungen und Behauptungen von politischen Parteien höchst suspekt, die sich vehement für das Abkommen stark machen und es um jeden Preis verwirklicht sehen wollen.

Exemplarisch für die Darstellungen der RednerInnen mag die Ansprache des 2. Vorsitzenden des Bund Naturschutz Traunstein, Hermann Eschenbeck, gelten. Eschenbeck stellte das Drohpotenzial des TTIP recht anschaulich dar, indem er sagte, es könnte Chlorhühnchen, Klonfleisch, Genfood ohne Kennzeichnung, Saatgut-Monopole, Fracking, Trinkwasserprivatisierung und einiges mehr in dieser Richtung bringen.

Befürworter des Abkommens preisen zwar mehr Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum an. Bei genauerem Hinsehen erweisen sich diese Versprechungen aber als „Fata Morgana“. Ein

Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent über 10 Jahre und 180000 neue Jobs, ebenfalls über zehn Jahre, seien sicher nicht der „große Wurf“. Wohlgemerkt, das seien „Bestfall“ Szenarien, wie Eschenbeck erklärte. Auch von den weiteren SprecherInnen wurden ähnlich Beispiele zitiert, die sich zu Teilen auf das sehr ähnlich strukturierte NAFTA Abkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko bezogen. Auch dort wurden großartige Dinge und Auswirkungen versprochen. Die Wirklichkeit sieht nach 20 Jahren dieses Abkommens aber anders aus. NAFTA hat zu gesunkenen Arbeitsmindeststandards und niedrigeren Löhnen geführt. Kein Wunder dass die Teilnehmer der Kundgebung da „TTIP, gut für die Konzerne, schlecht für die Menschen“ skandierten.

Nach der Kundgebung auf dem Stadtplatz luden die attac Gruppen Rupertiwinkel und Traunstein, sowie die Weltläden, das Katholische Kreisbildungswerk und das Agrarbündnis BGL / TS noch zu einem Referat, mit nachfolgender Diskussion, von Hennig Hintze, dem Sprecher zu TTIP von attac München im Braugasthof Schnitzelbaumer ein.

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